Bundesärztekammer beschließt mit großer Mehrheit die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen
- LDÄÄ Hessen
- 28. Mai
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Das Thema „Ärztliche Perspektiven zum Schwangerschaftsabbruch“ war vom letzten Jahr auf den diesjährigen 129. Ärztetag in Leipzig verschoben worden. In einer ausführlichen und sehr respektvollen Debatte diskutierten die Abgeordneten verschiedene Perspektiven und Anträge. Im Anschluss wurden neben dem Vorstandsantrag auch mehrere Anträge zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, also Streichung aus dem Paragraphen 218 Strafgesetzbuch, verabschiedet. Ein Antrag zur regulären Vergütung dieses häufigen Eingriffes durch die gesetzliche Krankenkasse wurde an den Bundesvorstand überwiesen.
Diese eindeutige Positionierung der Ärzteschaft wurde zahlreich in der Presse rezitiert. Die Bundesregierung und Bundesgesundheitsministerin Stefanie Warken (CDU) wird damit nun unter Druck gesetzt die im Koalitionsvertrag beschlossene verbesserte Versorgung auch umzusetzen.
Neben diesem Schwerpunktthema wurden insbesondere Anträge zum Thema KI im Gesundheitssystem beschlossen. Wir haben uns unter anderem wieder stark gemacht für Anträge zu den Themen Klimaschutz, Prävention, Patientenrechte und Entkommerzialisierung.
Die Presse berichtete:
Die taz hat auch unser Listenmitglied Stefanie Minkley interviewt: